Stand: 31.01.2024
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Produkte und Dienstleistungen der
Kugelschmiede Matthes, Gartenstraße 1, 04889 Belgern-Schildau
- Geltungsbereich:
Der Erwerb von Fertigwaren, Sonderanfertigungen oder Dienstleistungen richtet sich nach diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende
Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn die Kugelschmiede Matthes der Geltung
ausdrücklich zugestimmt hat. - Preise:
Für Fertigwaren und Dienstleistungen der Kugelschmiede Matthes gelten die jeweils bei
Vertragsabschluss gültigen Listenpreise. Der Preis für Sonderanfertigungen wird durch
auftragsbezogene Kalkulationen ermittelt. Wurde kein Festpreis vereinbart, so erfolgt die Abrechnung
nach Aufwand und zu den jeweils gültigen Arbeitslöhnen und zzgl. Material- und Nebenkosten. - Kosten für Verpackung und Versand:
Die Kosten für Verpackung und Versand sind nicht im Listenpreis enthalten. Sie werden gesondert
berechnet und sind vom Kunden zu tragen. - Mehrwertsteuer:
Umsätze aus dem Verkauf von Produkten und Dienstleistungen der Kugelschmiede Matthes
unterliegen der Umsatzsteuer und werden auf den Rechnungen als Mehrwertsteuer ausgewiesen. - Transport:
Sofern nicht anders vereinbart, holt der Kunde die Ware bei der Kugelschmiede Matthes ab. - Gewährleistung und Haftungsausschluss:
Ansprüche auf Schadenersatz sind bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen, sofern
diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit der Garantien betreffen oder Ansprüche nach den Produkthaftungsgesetz
berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der Kugelschmiede Matthes.
Die Kugelschmiede Matthes erfüllt Gewährleistungsansprüche nach ihrer Wahl durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung; schlägt die Nacherfüllung fehl, bleibt dem Kunden das Recht vorbehalten, zu
mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
Die Haftung erstreckt sich auf eine dem Stand der Technik entsprechende Mangelfreiheit unserer
Produkte. Unsere Haftung ist ausgeschlossen:
- wenn unsere Produkte vom Kunden oder von Dritten nicht sachgerecht gelagert, eingebaut, in
Betrieb genommen oder genutzt werden (s. Nutzungshinweise), - bei natürlichem Verschleiß (Korrosion),
- bei nicht ordnungsgemäßer Wartung,
- bei Verwendung von ungeeigneten Reinigungsmitteln,
- bei Schäden, die durch Reparaturen oder sonstige Arbeiten Dritter entstehen, die nicht
ausdrücklich durch die Kugelschmiede Matthes genehmigt wurden.
Zu Beweiszwecken erfolgt eine kurze Videodokumentation der Qualitätskontrolle des Produktes und
der anschließenden Verpackung (einzelne Abschnitte). Die Speicherung dieser Datei erfolgt für
mindestens 4 Wochen. Die Ware ist nach Eingang unverzüglich durch den Kunden zu prüfen.
Erkennbare Mängel sind innerhalb einer Woche bei der Kugelschmiede Matthes schriftlich
anzuzeigen. Ansonsten gilt die Ware als mängelfrei angenommen.
Stand: 31.01.2024
Nicht sofort erkennbare Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
Der Kugelschmiede Matthes ist Gelegenheit zu geben, angezeigte Mängel umgehend vor Ort zu
prüfen. Ohne Zustimmung unsererseits darf an der bemängelten Ware nichts verändert werden.
Unsere gesetzliche Haftung wegen Mängeln ist auf Nacherfüllung beschränkt. D. h. nach unserer
Wahl Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Uns ist umgehend ausreichend Gelegenheit zur
Nacherfüllung zu geben, andernfalls sind wir von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen
befreit.
Ansprüche, die auf einen mangelhaften Transport zurückzuführen sind, sind direkt beim Lieferanten
anzuzeigen. Zu deren Regulierung ist die Kugelschmiede Matthes nicht verpflichtet.
- Zahlungsbedingungen:
Warenlieferungen und Dienstleistungen erfolgen auf Rechnung. Zahlungen für Dienstleistungen sind
spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Zahlungen für Fertigwaren
erfolgen bei Abholung bar. Bei Versand erhalten Sie nach Fertigstellung eine entsprechende
Information incl. Rechnung. Diese ist vollständig zu zahlen. Der Versand erfolgt nach
Zahlungseingang. Bei Sonderanfertigungen gelten die Zahlungsbedingungen für Fertigwaren mit dem
Zusatz, dass vor Beginn der Fertigung 50% des Kaufpreises als Anzahlung zu zahlen sind. - Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die Waren Eigentum der Kugelschmiede Matthes. - Datenschutz:
Die Kugelschmiede Matthes erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Bei
der Speicherung werden insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzes und des
Sächsischen Datenschutzgesetzes eingehalten. Die erhobenen Daten werden ausschließlich für die
Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zu Abrechnungszwecken verwendet. - Urheberrechte:
Bei der Fertigung nach Kundenwunsch obliegt es dem Auftraggeber, sicherzustellen, dass keine
Rechte Dritter verletzt werden. Macht ein Dritter Rechte geltend, bleibt das Vertragsverhältnis mit der
Kugelschmiede unberührt. Aus einer etwaigen Verletzung entstehende Ansprüche trägt der
Auftraggeber. - Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Für sämtliche Ansprüche aus dem Auftrag ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz
des Auftragnehmers. - Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht Ihren Auftrag binnen vierzehn Tagen, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Auftragserteilung. Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie der Kugelschmiede Matthes, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit
der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail), über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. - Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.